Kontext:
Die Umsatzsteuer-Nachschau ist eine besondere Form der Umsatzsteueraußenprüfung, die nicht wie andere Außenprüfungen mindestens vier Wochen vorher angekündigt werden muss. Die spontane Nachschau dient der Finanzverwaltung damit als Instrument zur zeitnahen Überprüfung, ob neu angemeldete Unternehmen tatsächlich tätig sind oder ob Anschaffungen, die zu einem Vorsteuerüberhang führen auch tatsächlich getätigt wurden.
Inhalt:
Die juristische Dissertation Die Umsatzsteuer-Nachschau gemäß § 27b UStG von Jörg Grune ist in zehn Kapitel gegliedert. In einer Einleitung wird durch einen kurzen Überblick über die Steuerausfälle Umsatzsteuermissbrauch, zum Gegenstand der Arbeit sowie zum Gang der Untersuchung in das Thema eingeleitet. Anschließend werden die Gründe für die Einführung der Umsatzsteuernachschau im Jahr 2002 sowie die Unterschiede zu anderen Prüfungshandlungen dargestellt. Kapitel drei zeigt die Schwachpunkte des Umsatzsteuersystems auf und beschreibt die typischen Missbrauchsfälle im Binnenmarkt, durch Karusellbetrug oder herbeigeführte Insolvenzen in kurzer Form. Mit den beiden folgenden Kapiteln werden verschiedene Reformansätze sowie Reaktionen der Finanzverwaltung sowie historische Vorbilder vorgestellt. Mit Kapitel sechs werden die rechtsdogmatischen Problemfelder bei Anwendung von § 27b UStG ausführlich dargestellt. Es geht dabei insbesondere um die einzelnen Tatbestandsmerkmale der Vorschrift, das Verhältnis zur strafbefreienden Selbstanzeige sowie die Möglichkeiten des Rechtsschutzes. Nachfolgend werden die unionsrechtlichen Vorgaben angesprochen. Mit Kapitel acht erfolgt die Prüfung der Umsatzsteuer-Nachschau in Bezug auf verfassungsrechtliche Aspekte. Anhängige Verfahren werden kurz vorgestellt. Sodann werden eventuelle Verstöße gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) sowie gegen das Zitierverbot (Art. 19 GG) im Detail analysiert. Die Zwischenergebnisse werden festgehalten. Kapitel neun stellt die möglichen Zwangsmittel der Finanzverwaltung zur Durchsetzung einer Umsatzsteuer-Nachschau dar. Die Arbeit endet mit einer zusammenfassenden Stellungnahme, einem Ausblick sowie einer Schlussbemerkung.
Empfehlung:
Die vorliegende Arbeit setzt sich wissenschaftlich-fundiert mit dem besonderen Thema der Umsatzsteuer-Nachschau auseinander und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Wissenschaft. Für den Praktiker stellt die Dissertation zugleich ein gelungenes Nachschlagewerk zu den verschiedenen Aspekten und Grenzen der Umsatzsteuer-Nachschau dar.
Die Umsatzsteuer-Nachschau gemäß § 27b UStG
Eine geeignete Antwort auf den Missbrauch des Umsatzsteuerrechts?
Grune
Softcover, 173 Seiten
Dissertation, erschienen im Juni 2012 im Boorberg Verlag, Stuttgart
ISBN: 978-3-415-04870-6
