Kontext:
Das OECD BEPS-Projekt hat schädliche Steuerpraktiken aufgegriffen und Maßnahmen zur Verhinderung von agressiven Steuerplanungen internationaler Konzerne aufgezeigt. Die Umsetzung in die Vielzahl der bestehenden bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen soll anhand eines sog. Multilateralen Instruments erfolgen.
Inhalt:
Das Werk von Haase Multilaterales Instrument ist im Verlag C.F. Müller in der Reihe Heidelberger Kommentare erschienen. Nach einer knapp 20-seitigen Einführung zum Hintergrund und der Bedeutung des Multilateralen Instruments (MLI) sowie dessen Aufbau mit Methodik folgt der Kommentar in seiner Gliederung dem MLI. Die insgesamt 39 Artikel des MLI sind durch den Kommentar in sieben Kapitel gegliedert. Der Geltungsbereich sowie die Auslegung von Ausdrücken sind unter Kapitel eins zusammengefasst. Unter hybriden Gestaltungen (Kapitel zwei) werden transparente Rechtsträger, Rechtsträger mit doppelter Ansässigkeit sowie die Methoden zur Beseitigung von Doppelbesteuerungen besprochen. Mit Kapitel drei, dem Abkommensmissbrauch, werden die verschiedenen Themen der Artikel sechs bis 11 des MLI zusammengefasst. Neben dem Zweck von Steuerabkommen werden einzelne schädliche Transaktionen sowie Mißbrauchsvorschriften dargestellt. Kapitel vier umfasst die Aspekte der Umgehung des Betriebsstättenstatus durch künstliche Strukturen oder Aufteilung von Aktivitäten (Artikel 12 bis 15 des MLI). Kapitel fünf und sechs gehen auf die Verbesserung der Streitbeilegungsmechanismen, insbesondere auf die Aspekte des Schiedsverfahrens ein. Im abschließenden Kapitel sieben werden die Schlussbestimmungen wie etwa Vorbehalte, Notifikationen oder das Inkrafttreten geregelt.
Empfehlung:
Der Kommentar Multilaterales Instrument gehört zu den ersten zu diesem Thema verfügbaren Werke. Aufgrund der hohen Praxisbedeutung für das internationale Steuerrecht sowie der fundierten und kompakten Darstellungen der Kommentierung empfiehlt sich das Werk als Ergänzung zur DBA-Kommentierung für alle steuerlichen Berater grenzüberschreitender Unternehmen.
Multilaterales Instrument
Heidelberger Kommentar
Haase (Hrsg.)
Hardcover, 459 Seiten
1. Auflage erschienen 2017 im Verlag C.F. Müller, Heidelberg
ISBN: 978-3-8114-4715-8
