Kontext:
Beim Strafrecht im Zusammenhang mit Steuern, Abgaben, Zöllen, Beiträgen oder Fördermitteln sind zahlreiche Spezialvorschriften zu beachten, die teilweise sich überschneiden bzw. Wechselwirkungen haben. Das Verfahrensrecht, insbesondere im europäischen Kontext, weist weitere Besonderheiten auf.
Inhalt:
Das Handbuch Fiskalstrafrecht wird von Adick/Bülte im Verlag C.F. Müller herausgegeben. Nach einer Einleitung zum Nutzen einer einheitlichen Darstellung des Fiskalstrafrechts, sind die Themen in weitere 23 Kapitel gegliedert. Die Europäisierung des Strafrechts, Verfahren bei Wirtschafts- oder im Steuerrecht sind die ersten Kapitel. Zum Steuerverfahrensrecht werden auf 29 Seiten unter anderem die Aufgaben und Befugnisse der Steuerfahndung sowie die Besonderheiten in unselbständigen Ermittlungsverfahren dargestellt. Die Zusammenarbeit bzw. Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft werden hierbei herausgearbeitet. Auch geht es um die Beschreibung des sog. Anfangsverdachts, der für die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens notwendig ist. Kapitel fünf geht auf Aspekte der Akteneinsicht, Kapitel sechs auf europäische Verfahrensvorschriften ein. In den nachfolgenden Kapiteln sieben bis elf werden einzelne Begriffe im strafrechtlichen Verfahren beschrieben: Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit, Schuld, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Versuch, Vollendung, Beendigung, Verjährung, Täterschaft, Teilnahme, Strafbarkeit des Beraters. Der letzte Aspekt enthält Erläuterungen zu Fragestellungen, wie weit der Berater bspw. auf Angaben des Mandanten vertrauen darf oder wie bei nachträglich unrichtig erkannten Angaben zu verfahren ist. Kapitel zwölf beschreibt die Rechtsfolgen für Unternehmen, Kapitel dreizehn geht auf den Akt der Durchsuchung sowie Beschlagnahmung ein und gibt Verhaltensempfehlungen. In den weiteren Kapiteln geht es um die Untersuchungshaft, die Sicherung von Vermögenswerten sowie um Besonderheiten im Hauptverfahren. Die Steuerhinterziehung (Kapitel 17) nach § 370 AO wird auf 49 Seiten nach Tatbestandsmerkmalen und Rechtfolgen beschrieben. Ebenso geht das folgende Kapitel auf Steuerordnungswidrigkeiten ein. Unter Korrektur steuerlicher Verfehlungen bespricht Kapitel 19 die Details der Selbstanzeige sowie die der schlichten Berichtigung nach § 153 AO. Kapitel 20 geht auf Zölle und Marktordnung ein, Kapitel 21 auf Subventionsbetrug und Kapitel 22 auf Schwarzarbeit. Die finalen beiden Kapitel greifen dann noch die Themen des Haushaltsbetrugs sowie den Betrug nach § 263 StGB zu Lasten öffentlichen Vermögens auf.
Empfehlung:
Das Handbuch Fiskalstrafrecht von Adick/Bülte ist ein umfassendes Werk, das in gelungener Weise das Zusammenspiel der unterschiedlichen Straftatbestände im Fiskalrecht aufzeigt. Die Autoren bringen Ihre Praxiserfahrungen als Anwalt aus der strafrechtlichen Beratung sowie aus der universitären Forschung in das Werk mit ein, das sich somit für die strafrechtliche Abwehrberatung empfiehlt, als Begleiter von Inhouse-Abteilungen größerer Unternehmen sowie für Mitarbeiter in Behörden und Gerichten empfiehlt.
Fiskalstrafrecht
Straftaten gegen staatliche Vermögenswerte
Adick, Bülte (Hrsg.)
Hardcover, 713 Seiten
1. Auflage erschienen 2015 im Verlag C.F. Müller, Heidelberg
ISBN: 978-3-8114-4101-9
