Kontext:
Die erfolgreiche Beschreitung des zweistufigen Finanzgerichtswegs vor den Finanzgerichten bis zum Bundesfinanzhof birgt zahlreiche Hürden, die Kläger sowie Berater überwinden müssen. Es sind dabei insbesondere Verfahrensmägel, die dem Kläger spätestens vor dem Bundesfinanzhof Schwierigkeiten bereiten und im schlimmsten Fall einer Entscheidung auf dieser höchstrichterlichen Ebene entgegen stehen. Entsprechende Schriftsätze, zielgerichtete offene Rechtsgespräche oder auch eine erfolgreiche mündliche Verhandlung sind maßgeblich für den Verfahrensausgang.
Inhalt:
Die Kommentierung FGO – Finanzgerichtsordnung von Gräber ist in bereits achter Auflage im Verlag C.H. Beck erschienen. Der Aufbau entlang der Paragrafen mit jeweils eigenen Inhaltsverzeichnissen und Literaturangaben entspricht dem Standard steuerlicher Kommentarliteratur. Die eigentliche Gliederung erfolgt dann in vier Kapitel: Die Gerichtsverfassung mit Ausführungen zum Rechtsschutz nach der FGO, die Grundsätze der Richterbestellung – mit Details auch zu ehrenamtlichen Richtern -, zur Gerichtsverwaltung sowie zum Finanzrechtsweg bilden bereits das erste Kapitel. Das Verfahrensrecht (Kapitel zwei) beeinhaltet Ausführungen zur den Klagearten, der Klagebefugnis sowie anderen Verfahrensvorschriften. Details zur Sprungklage sind beispielsweise ausführlich auf zehn Seiten dargestellt. Entscheidungen als Urteil oder Beschluss, Besonderheiten des Verfahrensganges, zulässige Rechtsmittel wie Revision, Beschwerde oder die der Anhörungsrüge sind hier umfassend besprochen. Kapitel drei geht auf die Kosten sowie die Vollstreckung ein. Anträge auf Prozesskostenhilfe oder die Vollstreckung wegen Geldforderungen sind nur einige der hier kommentierten Aspekte. Im letzten vierten Kapitel sind in aller Kürze die gesetzlichen Übergangs- und Schlussbestimmungen erläutert.
In einem ausführlichen rund 50-seitigen Anhang wird der steuerliche Individualrechtschutz vor dem Verfassungsgericht, dem EuGH sowie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte besprochen.
Mit der Neuauflage wurden insbesondere die Änderungen des Prozesskostenhilferechts, die zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs oder die zu den geänderten Kostenvorschriften aufgenommen. Der Rechtsstand entspricht dem im Oktober 2015.
Empfehlung:
Die Kommentierung FGO von Gräber hat eine zwischenzeitlich fast 50-jährige Tradition und kann mithin als eines der kompakten Standardwerke zur Finanzgerichtsordnung bezeichnet werden. Die Ausführungen sind präzise formuliert und jeweils fundiert mit weiterführenden Quellen belegt. Das Werk eignet sich somit für alle, die mit Finanzgerichtsprozessen betraut sind, einschließlich der Angehörigen der Gerichte.
FGO – Finanzgerichtsordnung
Gräber
Hardcover, 1.655 Seiten
8. Auflage erschienen 2015 im Verlag C.H. Beck, München
ISBN: 978-3-406-67345-0
