Das europäische Steuerrecht im Sinne der Ertragsteuern ist primär aus den sog. Grundfreiheiten der Gemeinschaft abgeleitet und drückt sich durch Normen wie etwa Richtlinien sowie eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen insbesondere des EuGH aus. Die hierdurch entstandenen Vorgaben sind von äußerster Komplexität, gerade als sie doch immer wieder auf nationalrechtliche Regelungen entscheidend Einfluss haben.
Inhalt:
Das Handbuch Europäisches Steuerrecht von Schaumburg/Englisch ist in erster Auflage im Verlag Otto Schmidt aufgelegt. Die Gliederung erfolgt in vier Teile mit insgesamt 24 Kapiteln. Unter dem Begriff Einführende Grundlagen werden die Dimension der europäischen Vorgaben, die Basis des Binnenmarkts für diese Regelungen sowie die einzelnen Rechtsquellen aufgezeigt. Die für das Verständnis wichtige Unterscheidung in Primär-, Sekundär- und Tertiärrecht ist unter anderem ebenso erläutert wie auch die Einwirkung auf die nationalen Steuervorschriften.
Unter dem Stichwort Negative Integration werden die Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote ausführlich dargestellt und insbesondere auf die Anwendung im deutschen Ertrag- und Erbschaftsteuerrecht bezogen. Weiter wird das Beihilfeverbot in Bezug auf Steuervorschriften vorgestellt. Kontrollfunktionen sowie mögliche Rückforderungsansprüche werden aufgezeigt.
Als Positive Integration werden in zwölf Kapiteln die Harmonisierung im Rückblick auf die Entwicklung der Vorgaben zu den indirekten Steuern sowie des Zollrechts gegeben und unionsrechtliche Kompetenzen aufgezeigt. Hieraus werden die geltenden Rechtgrundsätze entwickelt und deren Auslegung auf bestehende nationalrechtliche Normen erklärt. Nachfolgend sind in einzelnen Kapiteln die Mutter-Tochter-Richtlinie, die Zinsen-Lizenzgebühren-Richtlinie, die Schiedsverfahrenskonvention zu Verrechnungspreisen, die Fusionsrichtlinie, der Vorschlag einer Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) sowie die Zinsrichtlinie besprochen. Abschließend wird hier auf Amts- und Rechtshilfevorschriften sowie das besondere Steuerregime für EU-Bedienstete eingegangen.
Teil vier greift steuerverfahrens- und steuerprozessuale Aspekte wie die Verfahrensautonomie der Mitgliedsstaaten, die Unionsgerichtsbarkeit sowie deren Wirkung auf. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis am Ende des Werks ermöglicht den Direkteinstieg in einzelne Aspekte des Themas.
Empfehlung:
Die Neuerscheinung Europäisches Steuerrecht von Schaumburg/Englisch ist ein umfangreiches und das Thema breit abbildendes Handbuch mit hoher Praxisrelevanz. Die Autorenschaft füllt die systematisch gute Gliederung mit unterschiedlichen Perspektiven aus der Steuerberatung, der Forschung & Lehre sowie der Finanzverwaltung in gelungener Weise aus. Die Ausführungen sind dabei stets fundiert recherchiert und mit zahlreichen Quellen belegt.
Europäisches Steuerrecht
Englisch, Schaumburg (Hrsg.)
Hardcover, 1.086 Seiten
1. Auflage erschienen 2015 im Verlag Otto Schmidt, Köln
ISBN: 978-3-504-26017-0