Kontext:
Bedingt durch die aktuellen Entwicklungen auf Ebene der OECD, insbesondere dem Aktionsplan 7 zur Vermeidung von Gewinnverlagerungen (Base Erosion and Profit Shifting, BEPS), sowie die hierdurch notwendigen nationalen Rechtsänderungen führen zu einer Komplexität und Aktualität, die eine erneute Würdigung steuerlich etablierter Strukturen notwendig machen. Die Wissenschaft greift dieses Thema grundlegend auf und macht somit Wissen bekannt, das in der Praxis anzuwenden ist. Gleichzeitig wird so weiterer Reformbedarf dargestellt.
Inhalt:
Die Dissertation Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz von Kindich wurde im Sommersemester 2017 von der Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hohenheim bei Herrn Prof. Kahle angenommen. Die Arbeit ist nach einer Einleitung sowie einer thesenförmigen Zusammenfassung am Ende der Arbeit in acht Kapitel sowie einen Anhangsteil gegliedert. Nach der Einleitung in die Problemstellung, die Zielsetzung sowie den Gang der Untersuchung werden die ökonomischen Grundprinzipien der Rechtfertigung der internationalen Steuergerechtigkeit dargelegt. Alsdann werden das Betriebsstättenprinzip im internationalen nationalen Steuerrecht sowie im Abkommensrecht grundlegen dargestellt. Die Bau- und Montagebetriebsstätte als Lex Spezialis wird grundlegend sowie anhand von Einzelfragestellungen erläutert. Der internationale Anlagebau stellt hierbei einen weiteren Schwerpunkt dar. Im folgenden Kapitel werden der Fremdvergleichsgrundsatz als Korrekturmaßstab zur Bestimmung steuerlicher Verrechnungspreise aufgegriffen und nach den verschiedenen Ebenen (interner, externer, hypotetischer Fremdvergleich) sowie nach dem Abkommensrecht und den nationalen Einkünftekorrekturvorschriften grundlegend besprochen. Es folgt eine Untersuchung der Besonderheiten in Bezug auf die Gewinnabgrenzung im Einheitsunternehmen, wobei ausgehend vom Authorized OECD Approach (AOA) eine Würdigung anhand der ökonomischen Kriterien erfolgt. Im Anschluss erfolgt die Darstellung der nationalen Gewinnabgrenzungsvorschriften (§ 4 Abs. 1 S. 3, 4 EStG, § 1 Abs. 4, 5 AStG, BsGaV) sowie eine Würdigung der nationalen Umsetzung des AOA. Die Besonderheiten der Gewinnabgrenzung bei Bau- und Montagebetriebsstätten mit ebenfalls einer kurzen eigenen Würdigung sind dann der Ausgangspunkt für grundsätzliche Reformvorschläge zur Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte. In einem Anhangsteil sind drei Beispiele zur Wirkungsweise von § 1 Abs. 5 AStG für den Inbound- sowie Outboundfall und für die Bestimmung von Dotationskapital formuliert. Der Rechtsstand entspricht dem im Februar 2017.
Empfehlung:
Die Dissertation Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz von Kindich greift ein in höchstem Maße aktuelles sowie praxisrelevantes Thema auf. Die Arbeit trägt damit nicht zur zum Stand der Forschung bei sondern richtet sich auch an Unternehmen, die grenzüberschreitende Bau- und Montagetätigkeiten ausführen.
Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz
Unter besonderer Berücksichtigung von Bau- und Montagebetriebsstätten
Aaron Daniel Kindich
Softcover, 494 Seiten
Dissertation erschienen 2018 im Nomos Verlag, Baden-Baden
ISBN: 978-3-8487-4747-4
