Kontext:
Das Einspruchsverfahren dient der innerbehördlichen Überprüfung von Verwaltungsakten. Eine finanzgerichtliche Klage ist grundsätzlich erst nach einem erfolglosen Einspruchsverfahren (Einspruchsentscheidung) möglich. Die Abgabenordnung gibt den formellen Rahmen vor, anhand dessen die Zulässigkeit eines Einspruchs sowie das Einspruchsverahren zu beurteilen sind.
Inhalt:
Das Handbuch Der Einspruch im Steuerrecht ist in drei Teile mit gegliedert. Der erste Teil stellt die Grundlagen dar, auf die das Einspruchsverfahren aufbaut. Die Autoren zeigen dabei die Eigenschaften eines Verwaltungsaktes, mögliche Rechtsfolgen von fehlerhaften Verwaltungsakten sowie die Anforderungen an eine wirksame Bekanntgabe auf. Das zweite Kapitel ist der Schwerpunkt der Ausführungen. Hierbei geht es im Detail um die Zulässigkeit des Einspruchs. Es werden die Kriterien der Statthaftigkeit, der Form, der Einspruchsfrist, des Einspruchsführers, der Beschwer, des Einspruchsverzichts sowie der Einspruchsrücknahme erläutert. Nach der Zulässigkeit werden die Anforderungen an eine ausreichende Einspruchsbegründung formuliert. Sonderthemen wie das Verhältnis von Grundlagen- und Folgebescheiden, der Erlass von Änderungsbescheiden im Verlauf eines Einspruchsverfahrens oder die Wirkungsweise der Präklusionsfrist nach § 364b AO sind angesprochen. Weitere Themen sind die sog. Aussetzung der Vollziehung des Steuerbescheids, die Möglichkeiten der Entscheidung über einen Einspruch seitens des Finanzamtes sowie der zu einem Einspruch mögliche alternative Antrag auf schlichte Änderung. Teil drei beinhaltet verschiedene Arbeitshilfen. Im Einzelnen sind dies beispielsweise Checklisten zur Bescheidprüfung oder Musterschreiben zu den unterschiedlichsten Einspruchssituationen.
Empfehlung:
Das Handbuch Der Einspruch im Steuerrecht von Meier/Spohrer vermittelt den Einstieg in das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren in Steuerangelegenheiten. Personen, die sich nicht regelmäßig mit dem Thema Einspruch beschäftigen werden die zahlreichen Beispiele, Abbildungen und Hinweise schätzen. Die im Anhang zur Verfügung gestellten Arbeitshilfen gefallen vor diesem Hintergrund besonders gut.
Mit dem Buch bestens informiert sein.
Der Einspruch im Steuerrecht
Grundlagen und Praxis
Meier, Spohrer
Softcover, 156 Seiten
2. Auflage, erschienen im September 2013 im Springer Gabler Verlag, Wiesbaden
ISBN: 978-3-658-03215-9