Kontext:
Die Abkehr vom tradierten Betriebsstättenbegriff führt zu einer Ausweitung der Steuerpflicht bei grenzüberschreitender (Dienstleistungs-) Tätigkeit. Die durch den OECD-MK 2008 eingeführte Alternativvorschrift hat Eingang in einzelne deutsche Doppelbesteuerungsabkommen bereits gefunden und ist mithin auch von praktischer Bedeutung.
Inhalt:
Die Dissertation Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht von Matthias Ernst ist im Peter Lang Verlag erschienen. Die Arbeit wurde an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster als Dissertation angenommen. Die Gliederung der Arbeit erfolgt in vier Kapitel, wobei das abkommensrechtliche Betriebsstättenprinzip zu Beginn dargestellt wird: Das Verhältnis des Abkommensrechts zum nationalen Recht sowie das Verhältnis zur den Betriebsstättenvoraussetzungen nach § 12 f. der Abgabenordnung sind Schwerpunkte des ersten Kapitels. Die Bedeutung sowie die Tatbestandsmerkmale zur Begründung einer Dienstleistungsbetriebsstätte nach OECD-MK 2008 sind Gegenstand von Kapitel zwei. Auf über 300 Seiten werden der tradierte Betriebsstättenbegriff nach Art. 5 OECD-MA, die Alternativvorschrift für eine echte Dienstleistungsbetriebsstätte nach OECD-MK 2008 sowie die Begrifflichkeit einer solchen nach Art. 5 Abs. 3 lit. b) UN-MA beleuchtet. Letztlich werden die deutschen DBA mit entsprechenden Regelungen besprochen. Das dritte Kapitel geht auf die Auswirkungen der Einführung einer Dienstleistungsbetriebsstätte ein und zeigt Auswirkungen sowohl für Outbound- als auch Inbound-Investitionen auf. In einer Schlussbetrachtung (Kapitel vier) werden die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst.
Empfehlung:
Die Dissertation Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht von Ernst greift ein latentes Steuerthema auf, das durch die Alternative des OECD-Musterkommentars in 2008 kodifiziert wurde. Gerade in Bezug auf Tätigkeiten in Schwellenländern zeigt sich die Praxisrelevanz dieser Arbeit und damit ihre Bedeutung über den Beitrag zum Stand der Forschung hinaus.
Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht
Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Analyse eines alternativen Betriebsstättentatbestands
Ernst
Hardcover, 485 Seiten
Dissertation, erschienen 2015 im Verlag Peter Lang, Frankfurt am Main
ISBN: 978-3-631-66623-4
