Ein kommunaler Querverbund ermöglicht es Verluste, die regelmäßig aus der Verwirklichung der kommunalen Daseinsvorsorge strukturell bedingt dauerhaft entstehen, mit steuerpflichtigen Erträgen aus anderen typischen Verorgungstätigkeiten einer Gebietskörperschaft zu verrechnen und so einen Steuervorteil zu erzielen. In den vergangenen Jahren wurde diese Praxis durch höchstrichterliche Rechtsprechung, dazu ergangene Verwaltungserlasse sowie eine gesetzliche Anpassung aufgegriffen. Im Ergebnis bleiben dennoch steuer- und wettbewerbsrechtliche Fragestellungen bis heute unbeantwortet.
Inhalt:
Die Arbeit Der kommunale Querverbund im System des deutschen Ertragsteuerrechts von Vivien Isabelle Schleiter ist in der Reihe Wissenschaftsforum im Boorberg Verlag erschienen. Verfasst wurde die Arbeit an der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der technischen Universität Darmstadt unter der Betreuung durch Prof. Dr. Heribert M. Anzinger. Die Gliederung der Arbeit erfolgt nach einer Einführung in das Ziel der Arbeit, die Ausgangslage sowie die Beschreibung zum Gang der Untersuchung in drei Kapitel. Die kommunalwirtschaftliche Betätigung im System des Ertragsteuerrechts (Kapitel eins) zeigt die Besteuerung von Kommunen auf, erläutert die Merkmale des Betriebs gewerblicher Art sowie die spezifischen Gewinnermittlungsvorschriften hierbei. Kapitel zwei greift alsdann die gesetzlichen Neuerungen zur Behandlung des kommunalen Querverbunds nach dem Jahresssteuergesetz 2009 auf. Die Möglichkeiten der Zusammenfassung von verschiedenen Betrieben gewerblicher Art einer Gebietskörperschaft, die Regelungen zur Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung bei Dauerverlustgeschäften sowie gesellschaftsrechtliche Strukturierungen über mehrstufige (Holding-) Gesellschaften werden erläutert. Das dritte Kapitel geht auf die europarechtlichen beihilferechtlichen Vorschriften ausführlich ein.
Empfehlung:
Die Dissertation Der kommunale Querverbund im System des deutschen Ertragsteuerrechts ist eine gelungene Arbeit, die ein spezielles und dennoch wichtiges Thema des Steuerrechts aufgreift. Die fundiert recherchierte Arbeit geht auf Grundprinzipien ein, erläutert die derzeit geltende Steuerrechtslage und beschäftigt sich darüber hinaus mit der Zulässigkeit der Vorschriften vor dem europarechtlichen Hintergrund.
Die Dissertation können Sie direkt hier bestellen.
Der kommunale Querverbund im System des deutschen Ertragsteuerrechts
Schleiter
Softcover, 253 Seiten
Dissertation, erschienen 2014 im Boorberg Verlag, Stuttgart
ISBN: 978-3-415-05390-8