Kontext:
International tätige Unternehmensgruppen sind neben gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen auch durch konzerninterne Leistungsbeziehungen miteinander verbunden. Die unterschiedlichen zwischen den rechtlichen Einheiten regelmäßig erbrachten Dienstleistungen sind unter (gesellschafts-)rechtlichen sowie steuerlichen Verrechnungspreisaspekten regelmäßig zu würdigen. Maßgeblich hierzu ist der international anerkannte Fremdvergleichsgrundsatz.
Inhalt:
Die an der juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg entstandene Dissertation Umlagen im Konzern ist in sieben Kapitel gegliedert. In einer Einleitung werden die Problemstellung, die Untersuchungsgrundlage sowie der Gang der Untersuchung in Kürze beschrieben. Kapitel zwei legt die Grundlagen für die nachfolgenden Untersuchungen. Hierbei werden die Begriffe der konzerninternen Dienstleistung und der Umlage nach der direkten bzw. indirekten Methode erläutert. Ein wichtiger Aspekt ist die Klassifizierung von Dienstleistungen, wobei hierbei die Grundsätze der deutschen Finanzverwaltung sowie der OECD mit angesprochen sind. Die Umlage als Finanzierungsinstrument im Konzern sowie die weiteren Funktionen für das Controlling werden dargestellt. Kapitel drei legt die Rechtsgrundlagen einer zentralen Dienstleistungserbringung und beschreibt die notwendige (wirtschaftliche) Leistung sowie die Schaffung einer vertraglichen Rechtsgrundlage für die wirksame Verrechnung. Der steuerrechtliche Rahmen wird ausführlich mit Kapitel vier dargestellt: Die unmittelbaren und mittelbaren Rechtsbeziehungen zwischen Konzerngesellschaften der verschiedenen Rechtsformen als Personen- oder Kapitalgesellschaft mit den hieraus resultierenden (deutschen) steuerlichen Besonderheiten werden genauso dargestellt wie die nationalen und internationalen Vorschriften zur Einkunftsabgrenzung. § 1 AStG sowie der in Art. 7 Abs. 2 OECD-MA verankerte sog. Authorised OECD Approach werden vorgestellt. Besprochen sind auch das Veranlassungsprinzip und die Formen des Fremdvergleichs. Kapitel fünf nimmt Bezug auf die normativen Vorgaben des Aktien- und GmbH-Gesetzes für Kapitalgesellschaften sowie des Handelsgesetzbuchs (HGB) für Personengesellschaften. Kapitel sechs beschreibt dann den Rechtsrahmen für die Gestaltung einer zentralen Dienstleistungserbringung. Hervorzuheben sind unter anderem der sog. Benefit-Test sowie die Ausführungen zu der aus dem US-Recht resultierenden Abgrenzung von Gesellschafteraufwand. Die Wahl der Verrechnungsart sowie die Methode zur Ermittlung eines fremdüblichen Entgelts für zentral erbrauchte Dienstleistungen stehen ebenfalls im Fokus dieses Kapitels. Ein Exkurs ist Gegenstand des letzten siebten Kapitels: Es geht dabei um Fragen der zivilrechtlichen Einordnung eines Poolvertrags als Innen-GbR sowie um das Kriterium des Leistungsaustauschs zur Bestimmung von Leistungs- bzw. Poolumlagen. Schließlich sind die Ergebnisse der Arbeit thesenförmig zusammengefasst.
Empfehlung:
Die Arbeit von Shchavelev unterscheidet sich von sonstigen wissenschaftlichen Schriften zum internationalen Steuerrecht durch den starken (gesellschafts-)rechtlichen Bezug. Die Ausführungen entsprechen einem hohen wissenschaftlichen Standard, das bereits das umfangreiche Literaturverzeichnis belegt. Insgesamt leistet die Arbeit jedoch nicht nur einen gelungenen Beitrag zur Forschung auf dem Gebiet des internationalen Steuerrechts, sondern wird gleichermaßen Beachtung in der Besteuerungspraxis finden.
Umlagen im Konzern
Materiell-rechtlicher Rahmen für die Einbeziehung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung
Shchavelev
Softcover, 460 Seiten
Dissertation, erschienen 2012 im Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main
ISBN: 978-3-631-63941-2
