Kontext:
Wenngleich das Umsatzsteuerrecht der einzelnen Mitgliedstaaten insbesondere aufgrund von europäischen Richtlinien in den vergangenen Jahrzehnten stark angeglichen wurde, so gibt es keine vergleichbare Harmonisierung im Bereich der Ertragsteuern. Über einzelne Richtlinien, wie diezur Verhinderung des Abzugs von Quellensteuern auf Dividenden, Zinsen oder Lizenzen hinaus, bleibt das Europäische Steuerrecht durch richterliche Einzelfallentscheidungen geprägt.
Inhalt:
Das Handbuch Europäisches Steuerrecht von Rehm/Nagler ist in neun Kapitel gegliedert. Das EU-Primärrecht mit Darstellung der Grundfreiheiten, dem Verbot staatlicher Beihilfen sowie den Abkommen mit Drittstaaten (insbesondere das Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz) sind in Kapitel eins ebenso dargestellt wie die bedeutenden Richtlinien oder die sonstigen Vereinbarungen (EU-Schiedskommission, Zinsbesteuerungsabkommen mit der Schweiz). Insbesondere die Mutter-Tochter-Richtlinie, die Fusions-Richtlinie sowie die Zins- und Lizenz-Richtlinie werden hier in aller Kürze vorgestellt.
Das zweite Kapitel enthält das durch Rechtsprechung maßgeblich geprägte Prüfschema bei angenommenen Verstößen gegen Primär- sowie Sekundärrecht. In den nachfolgenden beiden Kapiteln werden die unmittelbare Geltung des Gemeinschaftsrechts sowie die Realisierung von Ansprüchen aus dem Gemeinschaftsrecht angesprochen.
Das fünfte Kapitel erläutert die für den EuGH geltenden Grundprinzipien, dessen Arbeitsweise sowie die möglichen Verfahren vor dem EuGH. Das sechste Kapitel greift das Rechtsmittel der Beschwer gegenüber der Europäischen Kommission auf.
Die letzten Kapitel beziehen sich im Wesentlichen auf die Darstellung ausgewählter EuGH-Rechtsprechung mit Angabe weiterführender Materialien. Von dem Gesamtwerk entfallen ca. 230 Seiten auf diese Einzelfallentscheidungen. Es werden dabei 97 Entscheidungen jeweils mit kurzem Sachverhalt vorgestellt sowie im Anschluss die Urteilsbegründung ohne weitere Kommentierung abgebildet.
Empfehlung:
Das Handbuch Europäisches Steuerrecht enthält einen ersten Teil mit wichtigen Ausführungen zum Grundverständnis der EuGH-Rechtsprechung sowie der Bedeutung der einschlägigen Richtlinien der Gemeinschaft. Im Wesentlichen umfasst das Werk eine Sammlung entscheidungsrelevanter Rechtsprechung des EuGH. Mit dieser Zusammenstellung ist das Werk für den steuerlichen Berater, für Vertreter der Finanzverwaltung sowie –Gerichtsbarkeit oder auch für Studenten zu empfehlen. Die Einarbeitung in dieses komplexe Rechtsgebiet wird durch das Handbuch von Rehm/Nagler erleichtert.
Europäisches Steuerrecht
Rehm, Nagler
Softcover, 303 Seiten
1. Auflage, erschienen 2013 im Springer Gabler Verlag, Wiesbaden
ISBN: 978-3-8349-2298-4
