Kontext:
Die Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MWStSystRL) aus dem Jahr 2006 ist die zentrale Norm für die indirekte Besteuerung im europäischischen Binnenmarkt. Die nationalen Gesetzgeber haben danach das jeweilige Umsatzsteuerrecht auszurichten. Eine Harmonisierung des Umsatzsteuerrechts wurde hierdurch in weiten Teilen bereits erreicht, wobei unterschiedliche Auslegungen der MWStSystRL durch die Mitgliedsstaaten weiterhin an der Tagesordnung sind. Darüber hinaus ist es maßgeblich der Europäische Gerichtshof (EuGH), der durch seine Rechtsprechung das Recht maßgeblich fortentwickelt.
Inhalt:
Die Kurzkommentierung Mehrwertsteuersystemrichtlinie von Berger/Kindl/Wakouning ist zweiteilig im Aufbau. Vor der eigentlichen Kommentierung der MWStSystRL werden die wichtigen EG-Richtlinien, Gesetze sowie die Entwicklung der Mehrwertsteuer im europäischen Binnenmarkt erläutert. Die Rechtsdurchsetzung durch EU-Bürger, der Europäische Bürgerbeauftragte werden dabei in Kürze dargestellt. Die vorangestellten Ausführungen umfassen dabei auch die Auslegungsgrundsätze mit Methoden und Rangfolgen. Für das Verständnis von großer Bedeutung sind die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts. Zu nennen sind hier insbesondere die Grundsätze der Gleichbehandlung, Antidiskriminierung sowie die Bedeutung von Primär- und Sekundärrecht. Diese Grundsätze sowie das Verfahren vor dem EuGH werden auf rund 50 Seiten erläutert.
Im zweiten Teil wird die MWStSyStRL kommentiert. Die Neufassung 2006 wird dabei erläutert, die Änderungen zur bis dahin geltenden Richtlinie dargestellt und die Präambel abgebildet. Die eigentliche Kommentierung erfolgt dann unter den 15 Titeln der Richtlinie zu jedem einzelnen Artikel. Nach Abbildung des Richtlinientextes werden dabei die jeweils relevanten Aspekte erläutert. Entscheidungsrelevante EuGH-Rechtsprechung ist dabei zitiert.
Ein Stichwortverzeichnis am Ende der Kommentierung erleichtert den Einstieg in einzelne Themen. Die Aktenzeichen der einschlägigen Rechtsprechung sind in das Stichwortverzeichnis intergriert, so dass auch der fallbezogene Einstieg möglich ist.
Empfehlung:
Die Kurzkommentierung Mehrwertsteuersystemrichtlinie von Berger/Kindl/Wakouning enthält die zentralen EuGH-Entscheidungen und kommentiert auf dieser Basis Artikel für Artikel der MWStSystRL. Den Herausgebern ist damit ein wichtiger Praxisbeitrag gelungen, der über die üblichen Kommentierungen der nationalen Umsatzsteuergesetze hinausgeht und diese sinnvoll ergänzt. Der Rechtsstand entspricht dem am 1. Mai 2009.
Mehrwertsteuersystemrichtlinie
Praxiskommentar
Berger, Kindl, Wakounig (Hrsg.)
Hardcover, 635 Seiten
1. Auflage, erschienen 2009 im Lexis Nexis Verlag, Wien
ISBN: 978-3-7007-4294-4
